Linke Demokratie

Texte zur Demokratie

In der Sprachwissenschaft ist Demokratie ein Fahnenwort, das Zustimmung fordert und eine Ablehnung kaum möglich macht, weil niemand sagt, er/sie sei gegen Demokratie. Zumindest galt dies eine lange Zeit. Was natürlich nicht heißt, dass darunter nicht unterschiedliches verstanden werden kann und der Fahneneid fadenscheinig und/oder falsch ist. Demokratie kann ein hohes Ziel verheißen, einem System der Durchsetzung des Willens des Volkes oder ein konkretes politisches System, einen real existierenden Staat bezeichnen. Die konkrete Ausgestaltung der Demokratie unterscheidet sich ebenfalls. Demokratie kann kombiniert sein mit einer konstitutionelle Erbmonarchie, wie Belgien, einem semipräsidentielles Regierungssystem, wie in Frankreich, oder einem Präsidialsystem, wie in den USA. Die Bundesrepublik Deutschland ist eine parlamentarische Demokratie. Gemeinsam ist diesen Staaten ein durch Wahlen hervorgehendes Paralament. Umgekehrt gilt dies jedoch nicht: ein Parlament ist nicht umbedingt ein Zeichen, dass Demokratie herrscht. So gibt es Parlamente auch in autoritären Staaten, wie dem Iran, China oder Russland.

Rückblickend hat das Maß der Beteiligung in den Demokratien zugenommen, dies gilt weniger für die Bereiche in denen Demokratie herrscht, obwohl auch der Betriebsrat und die SchülerInnenselbstverwaltung und die AStEn eingerechnet werden sollten, zumindest aber für den Kreis der Wähler: erst wurden die Standesunterschiede unter den männlichen Wahlern als Zugangskriterium beseitigt, dann folgte das Frauen-wahlrecht. In den USA wurden wurde das Wahlrecht für Afroamerikaner zwar bereits 1870 in die Verfassung geschrieben, jedoch erst „mit dem Voting Rights Act von 1965 völlig umgesetzt.“
Theoretisch unabhänig von einander sind die häufig miteinander auftretenden Phänomene Demokratie und Kapitalismus, die in einem Spannungsverhältnis stehen.
(31.01.2019 um 23:30 Uhr)

Für Demokratie gegen Rechts

Am 16. Januar 2019 wurde dieser Beitrag im VEB-Siegen zur Diskussion gestellt. Darin gehe ich auf das Verhältnis der Linken zur Demokratie ein. Beleuchte auch das Verhältnis der aktuellen Rechten zur Demokratie und überlege, was für ein Bündnis gegen die Rechte notwendig ist. Den Vortrag „Für Demokratie gegen rechts“ finden Sie als PDF.